Nach unserer Veranstaltung vor einem Monat im Bahnhof Langendreer, in der über 60 Menschen intensiv über das Für und Wider eines AfD-Verbots diskutiert haben, hat sich ein Netzwerk gebildet, das am kommenden Dienstag über weitere Aktivitäten beraten will, mit denen die Kampagne für ein Verbot unterstützt werden kann.
Eine notwendige Initiative? Zu Beginn des Aufrufs der Kampagne heißt es: „Die AfD ist eine Bedrohung für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie verbreitet völkisch-rassistisches Gedankengut, verhöhnt die Demokratie und greift den Rechtsstaat an.
Die Zeit drängt! Einmal an die Macht gekommen, kann die AfD ihre Angriffe auf Menschenwürde und Demokratie institutionell verankern. Ist dieser Punkt erst einmal erreicht, wird es deutlich schwieriger sein, dies rückgängig zu machen. Deshalb fordern wir ein Verbot der AfD. Mach mit! Bauen wir gemeinsam Druck auf!“.
Es gibt eine Gruppe von Abgeordneten im Bundestag, die einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht „zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ‚Alternative für Deutschland‘“im Bundestag zur Abstimmung stellen wird und sich darum bemüht, eine Mehrheit dafür zu finden. Auf der Webseite der Kampagne „Menschenwürde verteidigen – Für ein AfD-Verbot jetzt“ ist zur Unterstützung dieser Initiative ein „Abgeordnetentool“ eingerichtet worden, mit dem die Menschen „ihre“ Bundestagsabgeordneten herausfinden und direkt anschreiben können.
Die großen Demonstrationen Anfang des Jahres nach den Correktiv-Enthüllungen über die Deportationspläne der AfD haben gezeigt, dass es eine breite Mehrheit gibt, die den Aufstieg der AfD nicht hinnehmen will. Auch in Bochum waren es beeindruckende Zahlen und die Kampagne für ein Verbot bietet eine konkrete Möglichkeit, dem Ausbreiten rassistischer und autoritärer Bestrebungen durch Gespräche und Aktionen entgegen zu wirken. Wir wissen, dass es auch – sehr berechtigte – Bedenken und Sorgen vor negativen Wirkungen einer solchen Verbots-Initiative gibt. Wir glauben aber, dass in der Abwägung des Für und Widers die Argumente für das Verbot am Ende schwerer wiegen.
Aus diesen Gründen hat auch das „Bochumer Bündnis gegen Rechts“ beschlossen, die Kampagne zu unterstützen und nun geht es darum, in den nächsten Wochen und Monaten dafür aktiv zu werden.
Nächstes Treffen: Am 12. November in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33, Bochum – Beginn um 19 Uhr
Weitere Termine:
13. November, 19.00 Uhr Treffen der Initiative „Langendreer/Werne gegen Nazis“im Bahnhof Langendreer – kommt zahlreich und unterstützt unsere Arbeit.
28. November, 19.00 Uhr Treffen des „Bochumer Bündnisses gegen Rechts“